Unsere AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 § 1 Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem notenkorb-shop (notenkorb VERLAG Hermann Heimeier, Breede 32, 48361 Beelen, Tel. 02586/7146, E-Mail: info@notenkorb.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, ohne dass es dazu eines erneuten Hinweises auf diese AGB bedarf. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.

 

 § 2 Vertragsschluss und Preise

 

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

 

(2) Überprüfen Sie unsere Bestätigung auf offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

 

(3) Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch die Artikel für Kinder können nur durch Erwachsene erworben werden.

 

(4) Alle Artikelpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

 § 3 Versandkosten

 

(1) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 3 EUR pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 25 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

 

(2) Für Lieferungen in die Schweiz berechnen wir unabhängig vom Bestellwert pauschal 4,50 EUR pro Bestellung.

 

(3) Beim ausschließlichen Kauf von Downloadartikeln oder Gutscheinen fallen keine Versandkosten an.

 

 § 4 Lieferung

 

(1) Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland und in der Schweiz möglich. Die bestellten Artikel liefern wir an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Unser Mindestbestellwert beträgt 10 EUR.

 

(2) Sollte ein bestellter Artikel zum Zeitpunkt der Bestellung vergriffen sein, so behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Besteller hiergegen Schadensersatzansprüche geltend machen kann.

Ist der Artikel nur kurzfristig nicht verfügbar, so wird die Bestellung vorgemerkt und schnellstmöglich nachgeliefert, es sei denn, der Anbieter gibt eine anders lautende Mitteilung an den Besteller.

 

(3) Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers. Für gewerbliche Kunden (§ 14 BGB) geht dabei die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware das Versandlager des Anbieters verlassen hat (§ 447 BGB), bei privaten Verbrauchern (§ 13 BGB) geht die Gefahr mit der tatsächlichen Ablieferung auf den Besteller über. Dies gilt auch für jeden angestoßenen Download, sofern Produkte in digitaler Form angeboten werden.

 

(4) Reklamationen bei Transportschäden sind vom Besteller unmittelbar beim jeweiligen Transportführer vorzubringen.

 

 § 5 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen Eigentum des Anbieters (§ 455 BGB).

 

 § 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

 

Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen   (Die Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte finden Sie hier)

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (notenkorb VERLAG Hermann Heimeier, Breede 32, 48361 Beelen, Tel. 02586/7146, E-Mail: info@notenkorb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

(2) Ausschluss des Widerrufs (§ 312g Abs. 2 Nr. 1, 6-7 BGB)

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
 

 § 7 Urheberrecht

 

Alle Produkte des Anbieters genießen gesetzlichen Urheberschutz. Abdrucke, Reproduktionen oder Kopien jeglicher Art, sowie die Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des Anbieters gestattet. Der Besteller verpflichtet sich beim Erwerb der Ware, die ausgewiesenen Copyrights zu beachten und ggf. alle Mitbenutzer zur Beachtung der Copyrights anzuhalten.

 

 § 8 Mängelhaftung

 

(1) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

 

(2) Für den Verbrauchsgüterkauf gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB, § 475 Abs. 2 BGB).

Jede Lieferung an einen Unternehmer ist sofort nach Erhalt auf Ordnungsmäßigkeit zu prüfen. Reklamationen sind dem Anbieter unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Verspätete Mängelrügen können nicht anerkannt werden. Verborgene Mängel müssen vom gewerblichen Besteller unverzüglich nach Feststellung auf gleiche Weise gemeldet werden, wobei hier eine Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Erhalt der Ware zum Tragen kommt.

 

(3) Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Eine Ersatzlieferung oder die Beseitigung der Mängel kann der Anbieter verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist bzw. sich über angemessene Fristen hinaus verzögert oder in sonstiger Weise fehlschlägt. In diesen Fällen ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

 

(4) Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, so ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist beim Anbieter ein, so ist dieser berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen.

 

(5) Schadensersatzforderungen sind - soweit gesetzlich zulässig -ausgeschlossen. Der Ersatz von Umsatzverlusten und anderen Folgeschäden ist ebenfalls ausgeschlossen. Die Haftung des Anbieters beschränkt sich lediglich auf den Auftragswert der mangelhaften Lieferung.

 

(6) Mängelrügen entbinden den Besteller nicht, seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nachzukommen.

 

 § 9 Zahlungsbedingungen

 

(1) Sie können wahlweise per Vorkasse, sofort bezahlen oder PayPal bezahlen. Für inländische Kunden steht bis maximal 31 EUR Bestellwert zusätzlich die Zahlungsart Rechnung zur Verfügung. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt - ohne Abzug - fällig. Bei Vorkasse wird die Ware erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto ausgeliefert.

 

(2) Wird das Zahlungsziel überschritten, so ist der Anbieter berechtigt, Zinsen in Höhe des normalen Bankzinssatzes für Kontokorrentkredite zu berechnen, außerdem wird die gesamte Restschuld fällig gestellt. Eingehende Zahlungen können vom Anbieter stets mit älteren Forderungen verrechnet werden.

 

(3) Bestehen wegen der Zahlungsfähigkeit des Bestellers Bedenken, so ist der Anbieter berechtigt, Vorauskasse zu verlangen. Sämtliche Mahn- und Inkassokosten im Falle des Zahlungsrückstandes gehen zu Lasten des Bestellers.

 

 § 10 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

 

(1) Die Geschäftsbeziehungen mit uns unterliegen ausschließlich Deutschem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

 

(2) Erfüllungsort für Zahlungen ist Beelen, als Gerichtsstand gilt das Amtsgericht Warendorf als vereinbart.

 

 § 11 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten an ihrer Stelle die jeweiligen gesetzlichen Regelungen (§ 306 Abs. 2 BGB). Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Regelungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen.